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Dessau, Januar 2005: Der Asylbewerber Oury Jalloh aus Sierra Leone stirbt in einer Polizeizelle. An Armen und Beinen an eine Matratze gefesselt, verbrennt er bei lebendigem Leibe. Dieser Fall ist bekannt und bis heute ungeklärt. Weniger bekannt sind Fälle rechtswidriger Polizeigewalt wie der von J.E.: Er verlässt nach seiner Festnahme im Juli 2007 die Stuttgarter Polizeiwache mit einem gebrochenen Kiefer. Auch dieser Fall wurde nie aufgeklärt.
Bundesweit gibt es Fälle von Misshandlungen durch Polizisten und mangelnder Aufklärung durch den Staat – dokumentiert von Amnesty International im Bericht 2010.
Wir möchten betonen, dass die meisten Polizisten in Deutschland einen sehr guten Job machen, den die wenigsten von uns gern übernehmen würden. Denn wer möchte schon – eventuell gegen seine eigene Überzeugung – bei einer Demo von Rechtsradikalen deren Sicherheit gewährleisten?!
Auf der anderen Seite gibt es jedoch jedes Jahr eine erschreckend hohe Zahl von Vorwürfen gegen einzelne Polizeibeamte, im Einsatz unverhältnismäßig und ungerechtfertigt Gewalt angewendet zu haben. Als wäre dies nicht schlimm genug, findet in kaum einem Fall eine unabhängige und umfassende Untersuchung statt, die zu einer Verurteilung führen könnte. Das größte Problem hierbei ist, dass einzelne Polizisten oft nicht identifiziert werden können – und Kollegen nicht gegeneinander aussagen und ermitteln.
Nachdem AI in den vergangenen 20 Jahren vermehrt Vorfälle von unverhältnismäßiger Gewalt und Menschenrechtsverletzungen von PolizistInnen in Deutschland beobachtet hat, kam es im Juli 2010 zur Veröffentlichung des Berichts "Täter unbekannt. Mangelnde Aufklärung von mutmasslichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland" und damit dem Start der Kampagne.
Amnesty International fordert:
Wir als Amnesty-Hochschulgruppe Jena möchten dieses Thema in Kooperation mit Hintertorperspektive e.V. und Horda Azzuro auch nach unserer einführenden Infoveranstaltung am 10. März in verschiedenen Aktionen aufgreifen: Zum Fussballspiel Jena vs. Erfurt am 19. März wollen wir auf das Thema hinweisen, wir machen am 22. März einen Workshop zum Thema Polizeigewalt und Umgang mit Repression (in Zusammenarbeit mit dem Legal Team Jena) und am 26. April einen Filmabend zum Thema im Kassablanca ("Gipfelstürmer - Die blutigen Tage von Genua" 2002)!
An Mitarbeit interessiert? --> Bitte eine Email an amnesty.jena@gmx.de schreiben, um über die Termine der Treffen dieser Gruppe informiert zu werden!
Beachtet bitte auch die Kampagnenwebsite und beteiligt euch an Online-Demo und E-Petition an Bundesinnenminister Thomas de Maizière!
Der zentrale Kampagnenspot!
Und wenn ihr mit offenen Augen durch Jena geht, könnt ihr uns hier und da auch auf der Straße entdecken…
TRANSPARENZ SCHÜTZT MENSCHENRECHTE!